Die Behörden der Stadt Bern werden dazu aufgerufen, die am 21. November 2023 vorgesehene Veranstaltung «Massaker in Palästina», welche den Slogan «für eine Intifada bis zum Sieg!» verwendet, zu verbieten.
Die Veranstaltung gefährdet die öffentliche Sicherheit. Zudem wird gegen die Organisatoren der Veranstaltung Strafanzeige eingereicht, und zwar wegen mutmasslichem öffentlichem Aufruf zu Verbrechen oder zu Gewalttätigkeit, sowie aufgrund eines mutmasslichen Verstosses gegen die Antirassismus Strafnorm.
Mit einem Flyer wirbt eine Organisation, die sich als «derfunke.be» bezeichnet, unter dem Titel «Massaker in Palästina» auf Instagram für eine Veranstaltung in Bern vom 21. November 2023.
An dieser soll «politische Klarheit» vermittelt werden für den Kampf für Palästina. Der Einsatz «für eine Intifada bis zum Sieg» auf Instagram ist als öffentlicher Aufruf zu Verbrechen oder zu Gewalttätigkeit im Sinne von Art. 259 StGB zu qualifizieren, ev. als Unterstützung einer kriminellen Organisation Art. 260ter Abs. 1 lit. b StGB, als Verstoss gegen Art. 261bis StGB (Antirassismus Strafnorm) oder eine andere, hier nicht erwähnte Bestimmung des StGB.
Medienmitteilung: Bührle: Keine unabhängige Forschung
Die GRA nimmt die kürzlich publizierte Vereinbarung zwischen der Zürcher Kunstgesellschaft und der Stiftung Sammlung Emil G. Bührle zur Kenntnis. Zwar werden gewisse Empfehlungen des Berichts von Raphael Gross aufgegriffen, doch bleiben zentrale Fragen zur Unabhängigkeit der Provenienzforschung offen. Was die GRA nun von der Kunstgesellschaft und der Stiftung Sammlung Emil G. Bührle fordert, lesen Sie in der Medienmitteilung.