Gestapo

Die Geheime Staatspolizei (Gestapo) war im nationalsozialistischen Deutschland die Polizeistelle, die «staatsgefährdende» (d.h. regimekritische) Aktivitäten ausspionierte und verfolgte. Die Gestapo stand ausserhalb aller Rechtskontrolle und war berüchtigt für ihre Foltermethoden. Im Zweiten Weltkrieg dehnte sie ihren Aktionsradius auch auf die besetzten Länder aus.

Im April 1933 schuf Hermann Göring als preussischer Innenminister das ihm direkt unterstellte Geheime Staatspolizeiamt «zur Wahrnehmung von Aufgaben der Politischen Polizei neben den oder an Stelle der ordentlichen Polizeibehörden». Noch im selben Jahr wurde die Gestapo – ihr abgekürzter Name war die allgemein gebräuchliche Bezeichnung – für ganz Deutschland zuständig. 1936 wurde Reichsführer SS Heinrich Himmler Chef der deutschen Polizei und damit auch Chef der Gestapo. Deren Aufgabe bestimmte ein neues Gesetz:
«Die Geheime Staatspolizei hat die Aufgabe, alle staatsgefährlichen Bestrebungen im gesamten Staatsgebiet zu erforschen und zu bekämpfen, das Ergebnis zu sammeln und auszuwerten, die Staatsregierung zu unterrichten und die übrigen Behörden über für sie wichtige Feststellungen auf dem laufenden zu halten und mit Anregungen zu versehen. Welche Geschäfte im einzelnen auf die Geheime Staatspolizei übergehen, bestimmt der Chef der Geheimen Staatspolizei im Einvernehmen mit dem Minister des Inneren.»

Die Gestapo wurde zu einem wichtigen Überwachungs- und Unterdrückungsapparat des NS-Regimes. Sie war zuständig für die Bekämpfung von Marxismus, Landesverrat und verbotener Auswanderung. Bis zum Kriegsende wuchs ihr Bestand auf rund 31’000 Mann. Ein scharfes Repressionsmittel der Gestapo war die sogenannte «Schutzhaft», mit der sie Verdächtige oder unliebsame Personen ohne richterliche Überprüfung – und sogar nach Freisprüchen durch ordentliche Gerichte – in Konzentrationslager stecken konnte. Die Gestapo forderte die Bürger:innen mit Erfolg auf, Regimegegner:innen zu denunzieren. Sie schleuste V-Leute in Organisationen ein, in denen sie oppositionelle Ansichten vermutete. Um an Informationen zu kommen, folterte sie auch Häftlinge und exekutierte Tausende. Bei der Organisation des nationalsozialistischen Völkermordes an den Jud:innen waren Gestapo-Beamt:innen an der Seite der SS beteiligt. In den von den Deutschen besetzten Ländern verfolgte die Gestapo die gegen die Besatzungsmacht gerichteten Untergrundbewegungen.

Die Gestapo-Kader waren häufig junge Karrierejurist:innen, die sich nicht in der nationalsozialistischen Bewegung hochgedient hatten. In den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen wurde die Gestapo 1946 wie die SA, die SS und andere NS-Formationen zu einer verbrecherischen Organisation erklärt.

Siehe auch die Stichworte Nationalsozialismus, SA und SS und Konzentrationslager.

© GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus, 2015

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10.04.2024

Diskriminierungsbericht 2023

Der neuste Bericht der GRA und GMS zum Jahr 2023 ist da.

Aufgrund der Ausweitung der Diskriminierungsstrafnorm Art. 261bis des Strafgesetzbuches (StGB) in den letzten Jahrzehnten, auch im Hinblick auf Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung, wurde der Bericht umbenannt und heisst nunmehr „Diskriminierungsbericht“ anstelle von „Rassismusbericht“.

Die umfassende Analyse der jährlichen Diskriminierungsfälle in der Schweiz 2023 zeigt einen sprunghaften Anstieg der antisemitischen Vorfälle nach dem Angriff der Hamas und dem nachfolgenden Krieg in Gaza. Damit einher geht eine zunehmende Sichtbarkeit von allgemein diskriminierenden Taten und Hassreden. Die insgesamt 98 registrierten Vorfälle im Jahr 2023 stellen eine Zunahme um mehr als die Hälfte im Vergleich zum Vorjahr dar.

Was für Schlüsse daraus zu ziehen sind und welche Konzepte im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus helfen können sind im vollständigen Bericht inklusive Interview mit Hannan Salamat vom Zürcher Institut für interreligiösen Dialog (ZIID) und der dazugehörigen Medienmitteilung zu finden.

 

Diskriminierungsbericht 2023

Medienmitteilung Diskriminierungsbericht 2023

 

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